Mobilität vernetzt denken-Grüne Verkehrskonzepte für das bayerisch-hessische Grenzgebiet

Bei der Regionalkonferenz auf Einladung der Grünen Landtagsfraktion Bayern haben wir gemeinsam u.a. mit KollegInnen aus Hessen am Samstag, 16. Januar 2016, in Aschaffenburg aktuelle Fragen der Verkehrspolitik in der bayerisch-hessischen Grenzregion diskutiert.
Die TeilnehmerInnen wurden von Markus Ganserer, verkehrspolitischer Sprecher der bayerischen Landtagsfraktion, und dem örtlichen AbgeordnetenThomas Mütze, Sprecher für Wirtschaft und Finanzen, begrüßt. Auf der Tagesordnung standen Referate von Karin Müller, Sprecherin für Mobilität der grünen Landtagsfraktion in Hessen, Jens Marco Scherf, Landrat im Landkreis Miltenberg, Klaus Herzog, Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg, Christian Behrendt, Pro Bahn und Tarek Al-Wazir, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung in Hessen.
Markus Ganserer wies in seinem Eingangsstatement vor allem darauf hin, welche Herausforderungen angesichts der Tatsache, dass fast 40 Prozent der CO2-Emmissionen in Bayern aus dem Verkehr resultieren, jetzt nach der Umweltkonferenz in Paris auf uns zukommen. Hier ist endlich konkretes Handeln gefragt!
Karin Müller referierte daraufhin über das Landesprogramm „Mobiles Hessen 2020“, in dem die Schwerpunkte einer integrierten Verkehrspolitik der schwarz-grünen Landesregierung verankert sind. Aktuelle Projekte in Hessen seien aktuell: Verkehrsträger besser zu verknüpfen, Schülerverkehr und S-Bahn ausbauen, Finanzierung verbessern und das Radwegenetz auszubauen. Außerdem sollen die Bahnstationen bis 2019 massiv saniert werden. Sie wies allerdings darauf hin, dass alle Projekte, die jetzt neu in den Bundesverkehrswegeplan kommen, auf absehbare Zeit nicht finanzierbar sein werden. Zudem wies Karin Müller darauf hin, dass in Hessen sogar 50 Prozent der CO2-Emmissionen aus dem Verkehr stammen. Ein Hauptgrund: Das hohe Flugverkehrsaufkommen in Frankfurt.
Jens-Marco Scherf, Landrat aus Miltenberg, machte gleich zu Beginn seines Vortrages klar, dass er nicht versteht, warum man in Bayern immer von zwei Metropolregionen spricht. Aus seiner Sicht hat Bayern drei Metropolregionen: München – Nürnberg – Frankfurt Rhein-Main. Alleine der Landkreis Miltenberg sei der zweitgrößte Chemiestandort Bayerns. Für Scherf ist die Grundlage für die bisherigen Erfolge in der Region Bayerischer Untermain das einzigartige Konstrukt „Verkehrsgemeinschaft am bayerischen Untermain“, durch welches man seit 20 Jahren einen Fahrplan, einen Fahrschein und einen Tarif, egal ob für Bus oder Zug, und unabhängig welches Verkehrsunternehmen der Betreiber ist, nutzen kann.

Der Bürgermeister aus Aschaffenburg, Klaus Herzog, verwies auf die Projekte, die in der Stadt Aschaffenberg bereits umgesetzt wurden. Besonders stolz ist man in Aschaffenburg auf den Hauptbahnhof, der sehr modern und in einem sehr guten Zustand ist. Außerdem hat man in Aschaffenburg beispielweise die Hochschule mit einem Bahnhof an das Schienennetz angebunden. Hier können die Studierenden direkt vor die Hochschule fahren.
Christian Behrendt von Pro-Bahn ging es in seinem Vortrag vor allem um die Mottgers-Spange im Rahmen der Aus- und Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda-Erfurt. Christian Behrendt erklärte hier vor allem, welche Varianten welche Vor- bzw. Nachteile haben. Ihm ist besonders wichtig, dass im Bahndreieck Spessart viel investiert werden muss.
Als Schlussredner folgte Tarek al-Wazir. Er resümierte in seinem Vortrag seine bisherige Zeit als Verkehrsminister in Hessen. Er berichtete, dass durch die Aktion Lärmschutz der Frankfurter Flughafen zum einzigen Flughafen wurde, für den ein Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr durchgesetzt wurde. Außerdem wurden durch Lärmobergrenzen weitere Verbesserungen im Lärmschutz erreicht. Das grün geführte Verkehrsministerium hat in Hessen außerdem durchgesetzt, dass mehr Geld für die Straßensanierung als für neue Straßen investiert werde. Vor allem Autobahnbrücken müssten saniert werden. Ein Grund hierfür ist, dass bei Planung und Bau der Straßen und Brücken seinerzeit das rasante Ansteigen vor allem des Schwerlastverkehrs nicht vorhergesehen wurde.
Alles in allem zeigten Tarek al-Wazirs Ausführungen sehr gut, wie man als Grüne in Regierungsverantwortung grüne Politik auch umsetzen kann.
Die erste Regionalkonferenz war aus unserer Sicht ein Erfolg. Weitere Regionalkonferenzen sind deshalb bereits geplant.

Vortrag von Karin Müller

Das Klimaschutzpaket der Landtagsgrünen

 

20160116_142739 20160116_141202 20160116_134938 20160116_124118 20160116_111409

Verwandte Artikel